Verantwortung: Funktion und Legitimation eines Begriffs im Öffentlichen Recht

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Mohr Siebeck, 2006 - 631 pages
English summary: Jan Henrik Klement shows that responsibility is not a new basic concept in public law, but that it can be traced back to well-known basic concepts such as permission, duty, jurisdiction, competence and authority. Responsibility is however a concept which bridges the gap between these formal categories, as its content also bridges the gap between the law, morals and politics; it can also serve to cover up the boundary between factuality and normativity. Among other things, the author deals with responsibility in police law, product liability, personal responsibility in municipal self-government, in responsibility for the environment, ensuring liability, responsibility for public welfare, the discourse on the sharing of responsibility in administration and with government responsibility. The analysis of the functions of the concept of responsibility in the dogmatics of basic rights is one of his main subjects. German description: Den Begriff der Verantwortung stellen die einen als grosses Wort (Di Fabio) in den Mittelpunkt des modernen Rechtssystems; andere kritisieren ihn als endemisch und zu unbestimmt. In der Philosophie ist eine Kritik der Verantwortung schon geschrieben. Im Recht hingegen fehlte es bislang an einer monographischen Rekonstruktion der Karriere des Begriffs. Jan Henrik Klement zeigt, dass Verantwortung kein neuer Grundbegriff des Offentlichen Rechts ist, sondern sich auf bekannte Grundbegriffe wie Erlaubnis, Pflicht, Zustandigkeit, Kompetenz und Befugnis zuruckfuhren lasst. Verantwortung ist allerdings ein Bruckenbegriff zwischen diesen formalen Kategorien, wie sie inhaltlich ein Bruckenbegriff zwischen Recht, Moral und Politik ist und modal die Grenze zwischen Faktizitat und Normativitat mitunter uberspielt. Als heuristischer und als symbolischer Rechtsbegriff sowie als Rechtsbegriff im engeren Sinne ist Verantwortung ein Leitbegriff der Evolution des Offentlichen Rechts. Um das zu zeigen, verbindet der Autor rechtsphilosophische und rechtstheoretische Ansatze mit anwendungsorientierter Rechtsdogmatik. Er befasst sich unter anderem mit der Verantwortlichkeit im Gefahrenabwehrrecht, der Produktverantwortung, der Eigenverantwortung in der kommunalen Selbstverwaltung, der Umweltverantwortung, der Gewahrleistungsverantwortung, der Gemeinwohlverantwortung, dem verwaltungswissenschaftlichen Diskurs uber Verantwortungsteilung und mit Regierungsverantwortung, einem zentralen Begriff der Osho- und Glykol-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Ein Schwerpunkt ist die Analyse der Funktionen des Verantwortungsbegriffs in der Grundrechtsdogmatik.

About the author (2006)

Jan Henrik Klement, Geboren 1975; Studium der Rechtswissenschaft in Giessen und Brest, Frankreich; freiberuflicher Journalist; 2006 Promotion; z. Zt. im juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Frankfurt am Main.

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